Für Internationalismus und Antiimperialismus

Der Kapitalismus ist ein weltumspannendes System. Innerhalb dieses Systems konkurrieren nicht nur einzelne Kapitalisten oder Unternehmen, sondern auch ihre Staaten um die Vorherrschaft. Die globalisierte Form des Kapitalismus, in der eine handvoll Länder einen großen Teil der Welt ausbeuten und gleichzeitig in gegenseitiger Konkurrenz stehen, nennen wir Imperialismus. Diese Rivalität der Kapitale und ihrer Staaten bedeutet, dass es immer wieder zu Feindseligkeiten und Kriegen zwischen ihnen kommen wird.


Geschichtlich stehen die Ausbreitung des Kapitalismus und koloniale Ausbeutung, Unterdrückung und Versklavung in einem wechselseitigen Verhältnis. Innerhalb des letzten Jahrhunderts konnten die meisten kolonialisierten Länder ihre nationale Unabhängigkeit erringen. In vielen dieser ehemaligen Kolonien hat sich allerdings trotz formeller Unabhängigkeit eine neue Form der imperialistischen Einmischung und Kontrolle etabliert. Dieser Neokolonialismus zeichnet sich durch die Kontrolle der Wirtschaft und Politik der betroffenen Länder aus. Essentiell dabei sind Abhängigkeiten von imperialistischen Staaten: Zum Beispiel die Abhängigkeit des nationalen Militärs durch Finanzierung, Ausbildung und Militärpräsenz. Oder die wirtschaftliche Abhängigkeit, zum Beispiel durch Schulden oder Währungsbindung. Die globalen Unterdrückungsverhältnisse haben sich also verändert, sie sind nicht verschwunden.


Die BRD, der Staat in dem wir leben und kämpfen, ist ein imperialistischer Staat und steht in der Kontinuität des deutschen Faschismus und Kolonialismus. Wir stehen in Opposition zur Außenpolitik der bürgerlichen Parteien, die wirtschaftliche und militärische Macht einsetzen, um die Interessen des deutschen Kapitals weltweit durchzusetzen. Diese Politik steht in Verbindung mit einer Innenpolitik, die auch in Deutschland immer mehr soziale Sicherheiten und Freiheitsrechte beseitigt. Gleichzeitig wird versucht uns mit den Vorteilen eines Lebens im „reichen“ Deutschland zu kaufen. Wenn dabei allerdings von „Frieden“ geredet wird, heißt das, dass es hier ruhig ist, während die Bundeswehr weltweit im Einsatz ist. Und mit „Wohlstand“ ist das Wenige gemeint, dass wir uns hart erarbeiten, während uns immer tiefer in die Tasche gegriffen wird. (unter Anderem, um immer mehr Waffen und Auslandseinsätze zu finanzieren) Wirklichen Frieden und echten Wohlstand müssen wir selbst durchsetzen. Gegen die globalen und nationalen Raubzüge der herrschenden Klasse müssen wir die internationale Solidarität der werktätigen Menschen organisieren.


Das globale System verbindet auch die Widerstandsbewegungen der verschiedenen Länder. Jede Verschiebung der Kräfteverhältnisse wirkt sich global aus. Als Internationalist*innen stehen wir für eine Linke, die in Verbundenheit mit den weltweiten antikapitalistischen und antiimperialistischen Kämpfen steht. Der Kampf um Befreiung kann nur mit einer internationalistischen Perspektive geführt werden. Wer sich an der Unterdrückung Anderer beteiligt, wird selbst niemals frei sein. Für uns gilt die Parole Karl Liebknechts: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“. Das bedeutet, dass unser direkter Feind die herrschende Klasse in Deutschland ist – nicht die Menschen in anderen Ländern, gegen die uns „unsere“ Herrschenden hetzen wollen. Der beste Dienst, den wir den Bewegungen anderer Länder erweisen können, ist eine starke Linke in Deutschland aufzubauen. Wir werden dabei weder belehrend noch schwärmend an unsere internationalen Genoss*innen herantreten. Im Hinterkopf immer die Übertragbarkeit auf unsere Situation bedenkend, aber stets bereit aus ihren Erfahrungen zu lernen.